AGB
1 Geltungsbereich
Stand Mai 2024
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als «AGB» bezeichnet) regeln sämtliche rechtlichen Transaktionen, die über den Onlineshop www.eb-design.ch abgeschlossen werden (im Folgenden jeweils als «Onlineshop» bezeichnet). Dieser Onlineshop wird von der EB design GmbH betrieben (nachfolgend als «EB design» bezeichnet).
EB design behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, die für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden kann. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt.
Das Angebot von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohn- oder Firmensitz in der Schweiz oder Liechtenstein.
Lieferungen erfolgen ausschließlich an Adressen in der Schweiz oder Liechtenstein.
Das Angebot gilt, solange das Produkt über die Suchmaschine im Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
Bestellungen in nicht handelsüblichen Mengen können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.
2 Information
2.1 Produkt und Preis
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, dem Onlineshop usw. dienen lediglich der Illustration und sind unverbindlich.
Alle im Onlineshop veröffentlichten Verkaufspreise sind Endpreise und beinhalten sämtliche Steuern (insbesondere die Mehrwertsteuer), eventuelle vorgezogene Recyclinggebühren (vRG), Verpackungskosten, Lieferkosten und alle weiteren möglichen Abgaben, Gebühren oder Kosten. Der einzige Ausnahmefall ist ein möglicher Mindermengenzuschlag, der von EB design erhoben wird. Zusätzlich zum Endpreis wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von maximal CHF 9.00 erhoben, wenn der Bestellwert weniger als CHF 50.00 beträgt. EB design behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Der zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebene Preis ist maßgeblich für den Vertragsabschluss.
Von EB design bestellte kostenpflichtige Zusatzleistungen wie Montage, Entsorgung, Garantieerweiterungen, Versicherungen usw. werden separat im Warenkorb und auf der Rechnung aufgeführt.
2.2 Verfügbarkeit und Lieferzeit
EB design legt grossen Wert darauf, Verfügbarkeiten und Lieferzeiten im Onlineshop aktuell und genau anzugeben. Insbesondere aufgrund von Produktions- oder Lieferengpässen kann es jedoch bei EB design selber zu Lieferverzögerungen kommen. Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.
3 Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise im Onlineshop gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.
Der Kaufvertrag für Produkte oder Dienstleistungen von EB design kommt zustande, sobald die Kundschaft im Onlineshop, in der Filiale, per Telefon oder E-Mail ihre Bestellung aufgibt.
Die Kundschaft erhält eine automatisch generierte Bestellbestätigung von EB design an die angegebene E-Mail-Adresse, um den Eingang der Online-Bestellung zu bestätigen. Diese Bestellbestätigung ist jedoch keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie informiert lediglich darüber, dass die Bestellung beim Onlineshop eingegangen ist und der Vertrag mit EB design unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.
4 Liefertermin
Nach Erhalt der Bestellbestätigung erhält die Kundschaft entweder einen vorläufigen Liefertermin oder es wird Kontakt aufgenommen, um einen individuellen Liefertermin zu vereinbaren.
Wenn EB design in Verzug gerät und die Lieferung nicht erfolgt (ausser bei Spezialbestellungen), hat die Kundschaft ab dem 30. Kalendertag seit dem ursprünglich angekündigten Liefertermin das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet EB design bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Weitere Ansprüche gegen EB design bestehen nicht.
5 Lieferung / Abholung
Bei Produkten und Dienstleistungen von EB design stehen der Kundschaft sämtliche Liefer- und Abholoptionen zur Verfügung, die im Onlineshop unter «Lieferung und Abholung» aufgeführt sind.
Die Lieferadresse der Kundschaft muss in der Schweiz oder in Liechtenstein liegen und für LKW gut erreichbar sein. Falls dies nicht der Fall ist, trägt die Kundschaft die eventuell anfallenden Zusatzkosten.
Wenn die Kundschaft die bestellten Produkte zum vereinbarten oder angezeigten Liefertermin nicht entgegennimmt, behält sich EB design das Recht vor, den Vertrag aufzulösen (zu stornieren) und der Kundschaft die entstandenen Lieferkosten sowie eventuelle Wertverluste in Rechnung zu stellen.
Falls die Kundschaft die im Geschäft bestellten Produkte (Filialabholung) nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholbereitschaft im Geschäft abholt, behält sich EB design das Recht vor, den Vertrag aufzulösen (zu stornieren).
6 Prüfpflicht
Die Kundschaft ist dazu verpflichtet, gelieferte oder abgeholte Produkte unverzüglich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und eventuelle Lieferschäden zu prüfen.
Bei Speditionslieferungen ist ein eventueller Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken.
Lieferschäden, falsch gelieferte oder unvollständige Lieferungen müssen, einschließlich aller Produkte und Dienstleistungen eines Händlers, innerhalb von 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung oder Zustellung EB design gemeldet werden. Die Meldung erfolgt per Mail (info@eb-design.ch). Ein derartiges Produkt darf von der Kundschaft nicht in Betrieb genommen werden. Es muss in der Originalverpackung aufbewahrt werden, und die Kundschaft sollte den Anweisungen des Rückgabe- und Retourenprozesses folgen.
7 Gewährleistung
EB Design übernimmt für einen Zeitraum von 2 Jahren nach der Lieferung bzw. Filialabholung die Garantie für die Mängelfreiheit und Funktionsfähigkeit des bestellten Produkts. Diese Garantiedauer läuft unabhängig von eventuell erbrachten Garantieleistungen weiter. Die Garantie kann von EB Design durch folgende Leistungen erbracht werden:
– Kostenlose Reparatur (die ursprüngliche Garantiefrist läuft während der gesamten Produktnutzungsdauer weiter).
– Teilweisen oder vollständigen Ersatz durch ein gleichwertiges gebrauchtes Produkt (bei einem Ersatz im ersten Jahr der Garantie läuft die ursprüngliche Garantiefrist weiter, im zweiten Jahr beträgt die Garantiefrist 1 Jahr ab dem Zeitpunkt des Austauschs).
– Ersatz durch ein neues Produkt durch EB Design (mit einer neuen Garantiefrist von 2 Jahren ab dem Ersatzdatum).
– Gutschrift zum Tagespreis (maximal zum Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Bestellung) oder Minderung.
Verschleissteile wie Batterien, Akkus, Netzkabel, Adapter, Leuchtmittel sind von der Garantie von EB Design ausgenommen. Darüber hinaus gelten die Haftungsausschlüsse gemäss Ziffer 8.
Sofern die Herstellergarantie über die Garantie von EB Design hinausgeht, gewährt EB Design diese Garantie ebenfalls der Kundschaft.
EB Design kann der Kundschaft während der Prüfung des Garantieanspruchs nach eigenem Ermessen ein Ersatz- oder Austauschgeräte zur Verfügung stellen (Austausch unter Vorbehalt). Dies erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass tatsächlich ein Garantiefall vorliegt. Die Kundschaft erwirbt erst zum Zeitpunkt der Garantiezusage durch EB Design Eigentum am Ersatzprodukt. Bei Ablehnung eines Garantiefalls durch EB Design kann die Kundschaft das Ersatzgerät zum Warenwert zum Zeitpunkt der Aushändigung erwerben, oder sie ist verpflichtet, das Ersatzgerät auf eigene Kosten zurückzusenden.
Alle weiteren und insbesondere gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden ausgeschlossen.
8 Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung von EB Design richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Jedoch haftet EB Design in keinem Fall für:
(i) leichte Fahrlässigkeit,
(ii) indirekte und mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn,
(iii) nicht realisierte Einsparungen,
(iv) Schäden aus Lieferverzug, und
(v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von EB Design, sei dies vertraglich oder außervertraglich.
Des Weiteren lehnt EB Design die Haftung in folgenden Fällen ab:
– Unsachgemäße, vertragswidrige oder rechtswidrige Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte.
– Verwendung inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung).
– Unterlassene Wartung und/oder unsachgemäße Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen Dritten.
– Höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., die nicht von EB Design zu vertreten sind, sowie behördliche Anordnungen.
EB Design schließt jede Haftung für Verluste oder Schäden jeglicher Art uneingeschränkt aus, sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung der EB Design Websites oder dem Zugriff auf diese ergeben sollten. EB Design garantiert nicht, dass alle Teile ihrer Website fehlerfrei funktionieren. Zudem lehnt EB Design jegliche Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab.
9 Zahlung
9.1 Zahlungsvarianten
Alle Zahlungsforderungen für Produkte und Dienstleistungen, die über die Onlineshops von EB Design erworben werden, werden direkt an die Kundschaft gerichtet. Der Händler tritt mit Abschluss des Kaufvertrags die gesamte Zahlungsforderung, die im Rahmen des Kaufvertrags zwischen ihm und der Kundschaft entsteht, an EB Design ab (Zession). Die Kundschaft akzeptiert diese Abtretung und ist verpflichtet, sämtliche Zahlungen ausschließlich an EB Design zu leisten.
Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. Barzahlung ist nur für Produkte von EB Design bei Abholung im Geschäft möglich.
Der Kundschaft stehen die im Onlineshop unter «Zahlungsoptionen» angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, die gegebenenfalls von EB Design erhoben werden, sind unter «Zahlungsoptionen» ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.
Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Die Produkte im Zentrallager von EB Design werden bis zum Ablauf der Zahlungsfrist von mindestens 11 Kalendertagen reserviert. Dies betrifft auch Produkte, die zuerst extern bestellt, aber über unser Lager verarbeitet und versendet werden.
Bei Kauf auf Rechnung ist die Kundschaft verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 20 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung ohne jeglichen Abzug zu begleichen. Im Falle einer teilweisen Rücksendung der gelieferten Produkte kann der Rechnungsbetrag entsprechend reduziert werden.
9.2 Zahlungsverzug
Wenn die Kundschaft ihren Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nachkommt, werden alle offenen Beträge, die die Kundschaft EB Design unter irgendeinem Titel schuldet, sofort fällig (bei Vorauszahlung innerhalb von 8 Kalendertagen seit der ersten Mahnung), und EB Design kann diese sofort einfordern sowie weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen.
EB Design erhebt für die zweite Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 5.– und für die dritte Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.–. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an ein mit dem Inkasso beauftragtes Unternehmen abgetreten werden. In diesem Fall kann zusätzlich ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf dem geschuldeten Rechnungsbetrag ab dem Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Das mit dem Inkasso beauftragte Unternehmen wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.
9.3 Eigentumsvorbehalt
10 Änderung der Bestellung oder Stornierung
Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft können von EB Design nach eigenem Ermessen akzeptiert werden. In diesem Fall kann EB Design eine Umtriebsentschädigung von 20% des stornierten Bestellwerts, mindestens jedoch CHF 60.–, sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.
Tritt nach einer Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss gemäß Ziffer 3 eine (Teil-)Lieferunmöglichkeit (auflösende Bedingung) ein, wird die Kundschaft umgehend per E-Mail informiert. Falls die Kundschaft bereits bezahlt hat, wird ihr dieser Betrag zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundschaft von der Zahlungspflicht befreit. Weitere Ansprüche wegen Lieferverzug oder Ausfall der Lieferung sind ausgeschlossen.
11 Rückgabe von mängelfreier Ware
12 Reparatur ausserhalb der Gewährleistung
13 Übrige Bestimmungen
13.1 Nicht zuordenbare Rücksendungen
Rücksendungen, die keiner Kundschaft zugeordnet werden können oder von der Kundschaft nicht zurückgenommen werden können, werden von EB Design sechs Monate lang aufbewahrt und anschließend entsorgt.
13.2 Nicht abgeholte oder nicht zustellbare Ware
Wenn Ware, die im Zusammenhang mit der Gewährleistungserbringung gemäß Ziffer 7 steht, innerhalb von sechs Monaten seit Versendung der Abholaufforderung an die Kundschaft nicht in den Filialen abgeholt wird oder der Kundschaft nicht retourniert werden kann, ist EB design berechtigt, über die Ware zu verfügen, insbesondere sie zu entsorgen.
13.3 Datenschutz
Die Bearbeitung von Personendaten durch EB Design unterliegt der Datenschutzerklärung.
13.4 Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt unberührt.
13.5 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen EB Design und der Kundschaft unterliegen dem materiellen Schweizer Recht. Das Wiener Kaufrecht findet keine Anwendung.
Es gelten folgende ausschließliche Gerichtsstände:
a) Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen EB Design Vertragspartei ist:
– Für Klagen von Konsumenten gilt ihr Wohnsitz oder Fribourg als Gerichtsstand. In allen anderen Fällen ist Fribourg ausschließlicher Gerichtsstand.
b) Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz in der Schweiz Vertragspartei ist:
Für Klagen von Konsumenten gilt ihr Wohnsitz oder der Sitz des Händlers als Gerichtsstand. In allen anderen Fällen ist der Sitz des Händlers ausschließlicher Gerichtsstand.
c) Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz im Ausland Vertragspartei ist:
– Gilt in allen Fällen immer der Wohnsitz/Sitz der Kundschaft als ausschließlicher Gerichtsstand.
13.6 Urheberrechtlicher Hinweis
Sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, an diesen AGB liegen bei EB design. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von EB design zulässig. Bei einem Verstoß gegen diese Vorgabe behält sich EB design sämtliche rechtlichen Schritte vor.
